Moser,
xStraße,
Binzen
AMTSGERICHT LÖRRACH
Bahnhofsstraße 4
79539 Lörrach
19.11.2010 Antrag auf lebenslange Befangenheit von
Richter Trefzer
mir gegenüber wegen Aktenzeichen: XVII 9635
Sehr geehrte Damen und Herren,
durch die Anzeige meiner Nachbarin-X bei der Polizei, von der ich erst durch Sie erfahren habe, muss ich unangemessen viele Folgen ertragen.
Mein Ruf ist in der Nachbarschaft, in der Wohngemeinde und bei Behörden
ruiniert. Von Kindern habe ich in den letzten Monaten schon zweimal gehört, dass ich abfällig als Behinderte tituliert werde.
Daher muss ich abwägen, ob ich mein Elternhaus verkaufen muss und woanders hinziehen soll. Dies ist sicher mit Risiken und finanziellen Verlusten verbunden.
Bis zum heutigen Tag bin ich immer noch nicht nach Artikel 6 der Menschenrechtskonvention behandelt worden.
Weder die Polizei noch die Staatsanwaltschaft mit ihren verschiedenen Ebenen in Baden-Württemberg sind bereit, mich nach Artikel 6 zu behandeln.
Bis heute wurde weder Nachbarin-X auf ihre Falschaussagen überprüft noch wurden Zeugen befragt.
Als ich am Donnerstag gegen Abend (30.7.2009) das Schreiben zu Aktenzeichen:
....... bekam und am Montag dann den mir bis dahin unbekannten Polizeibericht entdeckte, war ich so geschockt, dass ich in Erwägung gezogen habe, von einer hohen Brücke im Schwarzwald zu springen.
Ich bin mir inzwischen sicher, dass mit derartigen Verfahren schon Menschen in den Tod getrieben wurden.
Meine Nachbarin-X ist durch die Unterstützung von Polizei, Staatsanwaltschaft und durch Sie als Amtsgericht so erfolgreich, dass ich täglich mit einer weiteren Maßnahmen gegen mich rechne.
Daher möchte ich wenigstens ausschließen, dass ich nochmals von
Richter Trefzer
in ein solches Verfahren gebracht werde.
Wenn Sie meinen Antrag ablehnen, werde ich durch alle Instanzen bis zur Bundesregierung und zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte
gehen.
Im übrigen bin ich dabei, meinen Fall in digitalisierter Form so zu dokumentieren, dass ein schneller Überblick und eine schnelle Überprüfbarkeit der Argumente möglich ist. Mindestens der Europäische Gerichtshof wird das Ergebnis bekommen.
Falls Sie mir etwas zustoßen sollte oder ich sonst irgendwie zu Tode komme, ist ebenfalls sichergestellt, dass die bisherigen Daten mindestens zum Europäischen Gerichtshof kommen.
Moser |